Lauf, 25. Januar 2024 – Lauf verordnet sich die Abnehmspritze – Haushalt für 2024 verabschiedet
Der Laufer Stadtrat hat den Haushalt für 2024 verabschiedet. In seiner Haushaltsrede bezeichnet Fraktionsvorsitzender Norbert Maschler das Zahlenwerk als „schlechten Haushalt“, da sich jeder Euro nur einmal ausgeben lasse und aus dem Saldo der laufenden Einnahmen und Ausgaben zu wenig Überschuss bleibe. Zukunftsprojekte und große Investitionen seien daher nicht drin.
Schlecht daran ist nicht die Machart, ganz im Gegenteil. Maschler lobt die hervorragende Arbeit der Kämmerei. Doch mit Blick auf nachfolgende Jahre sind die Aussichten auf Investitionen sehr trüb. Obwohl die Einnahmen, wie Gewerbesteuer oder die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, mehr geworden sind.
Es zeigt sich: Lauf hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Für die CSU heißt das im Klartext: Es muss gespart werden. Ziel, so Maschler sei es, langfristig wieder eine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenhaushalt von fünf Millionen Euro zu erreichen. Nur so können seriös Großprojekte angegangen werden.
„Lauf braucht jetzt die Abnehmspritze, um wieder Gestaltungsspielräume zurückzugewinnen“, so Laufs Zweite Bürgermeisterin Nina Bezold. Problem sei nicht, dass man keine Zukunftswünsche hätte, wie die Umgestaltung des Oberen Marktplatz, sondern man sie sich schlicht nicht leisten könne. Deswegen wurden auf Anträge der CSU insgesamt Einsparungen in Höhe von 350.000 Euro vorgenommen. Darunter eine Deckelung bei den Ausgaben der Verkehrsüberwachung. Die Einführung eines konstanten Berichtswesen durch die Verwaltung, um Ausgaben einzusparen, befürwortet die CSU ausdrücklich.
Fixkosten würden stetig steigen, vor allem durch die Zunahme an Aufgaben, die der Bund und die Länder an die Kommunen übertrage, wie beispielsweise die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung oder die Abschaffung der Kinderreisepässe, deren Umsetzung jetzt die Kommunen wuppen müssten.
Besonders beim Thema Personal blieb die CSU hart. „Einmal eingestellt bleiben uns Personalkosten über Jahre oder gar Jahrzehnte, hier muss gut abgewogen werden“, erklärt Stadtrat Adi Dienstbier, der mittlerweile seinen vierzigsten städtischen Haushalt mitgestaltete. Außerdem wolle man keine Doppelstrukturen zum Beispiel zum Landratsamt schaffen.
Für die CSU ist das Thema Digitalisierung elementar. Mittel für den Glasfaserausbau und eine Stelle in diesem Bereich waren der CSU wichtig. Ebenso das es beim Thema Schulsanierungen in Rudolfshof und der Kita-Heuchling vorwärts gehe. Entsprechende Mittel sind im Haushalt enthalten.
„Manchmal ist weniger mehr, wenn es zügig umgesetzt wird“, betonte Maschler abschließend und gab der Verwaltung den Prüfauftrag, sich das Pilotprojekt „Gebäudetyp einfach“, welches die Stadt Fürth als Modellkommune aktuell für Schulsanierung umsetzt, auch für Lauf zu prüfen.